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Wirksame Rüstungskontrolle muß die Richtung der rüstungstechnischen Entwicklung beeinflussen. Teststoppvertrag (1963) und Weltraumvertrag (1967) bringen keine Entmilitarisierung des Weltraums, bieten aber Ansätze für ein Rüstungskontrollregime im Weltraum. Hinreichende systemspezifische Regelungen müßten sich auf Raketenabwehrsysteme und den Schutz von Satelliten ausrichten. (Der ABM-Vertrag verbietet weltraumgestützte Raketenabwehrsysteme. Regelungen für den Schutz gegen Antisatellitenwaffen (ASAT) stehen noch aus.) Die amerikanischen und sowjetischen Verhandlungsstrategien - mit dem Zentralproblem des Verhältnisses zwischen Offensiv- und Defensivwaffen - werden analysiert, die Notwendigkeit der Rüstungskontrolle für die Aufrechterhaltung strategischer Stabilität hervorgehoben. (SWP-Shn)

Die Europäische Union betreibt ein eigenes Raumfahrtprogramm, das Europa einen internationalen Spitzenplatz in der kommerziellen Nutzung des Weltraums verschaffen soll. Gleichzeitig will die EU die gemeinsame europäische Sicherheitspolitik mit eigenen Weltraumkapazitäten auf eine leistungsfähige technische Grundlage stellen - unabhängig vom amerikanischen "Global Positioning System" (GPS), einem Satellitensystem für Funknavigation und Ortung. Das EU-Programm umfaßt ein System von Funknavigationssatelliten (Galileo) sowie die Satellitenkomponente des Erdbeobachtungssystems "Global Monitoring for Environment and Security" (GMES). Es dient Zwecken der zivilen Sicherheit, eignet sich aber auch für militärische Aufgaben der Aufklärung, der Navigation von Militärfahrzeugen sowie der Planung und Koordination militärischer Operationen. Ohne die zivil-militärische "dual-use"-Eignung ihrer Weltraumprojekte zu leugnen, spricht die EU-Kommission beharrlich von "zivilen Systemen unter ziviler Kontrolle" und ignoriert die breiten militärischen Nutzungsmöglichkeiten, aber auch Gefährdungen der EU-Sicherheit, die diese Systeme mit sich bringen. Weiterhin riskiert die EU mit ihrer einseitig auf die zivile Nutzung ausgerichteten Raumfahrtpolitik bedeutende Nachteile. Sie nutzt vorhandene Möglichkeiten ihrer militärischen Verteidigung nicht im vollen, durch Sparzwänge gebotenen Umfang. Im eigenen Interesse muß die EU die möglichen militärischen Folgen ihrer Raumfahrtprojekte berücksichtigen und fehlende sicherheitspolitische Orientierungen nachholen. Vordringlich ist, die EU-Raumfahrt in die Streitkräfteplanung der EU-Länder, des Eurokorps und der NATO einzubeziehen sowie geeignete Entscheidungs- und Vollzugsorgane für die vielfältigen Verwendungen von Galileo und GMES zu schaffen. (SWP-Studie / SWP)

"Die Europäische Union betreibt ein eigenes Raumfahrtprogramm, das Europa einen internationalen Spitzenplatz in der kommerziellen Nutzung des Weltraums verschaffen soll. Gleichzeitig will die EU die gemeinsame europäische Sicherheitspolitik mit eigenen Weltraumkapazitäten auf eine leistungsfähige technische Grundlage stellen - unabhängig vom amerikanischen 'Global Positioning System' (GPS), einem Satellitensystem für Funknavigation und Ortung. Das EU-Programm umfaßt ein System von Funknavigationssatelliten (Galileo) sowie die Satellitenkomponente des Erdbeobachtungssystems 'Global Monitoring for Environment and Security' (GMES). Es dient Zwecken der zivilen Sicherheit, eignet sich aber auch für militärische Aufgaben der Aufklärung, der Navigation von Militärfahrzeugen sowie der Planung und Koordination militärischer Operationen. Ohne die zivil-militärische 'dual-use'-Eignung ihrer Weltraumprojekte zu leugnen, spricht die EU-Kommission beharrlich von 'zivilen Systemen unter ziviler Kontrolle' und ignoriert die breiten militärischen Nutzungsmöglichkeiten, aber auch Gefährdungen der EU-Sicherheit, die dies Systeme mit sich bringen. Weiterhin riskiert die EU mit ihrer einseitig auf die zivile Nutzung ausgerichteten Raumfahrtpolitik bedeutende Nachteile. Sie nutzt vorhandene Möglichkeiten ihrer militärischen Verteidigung nicht im vollen, durch Sparzwänge gebotenen Umfang. Im eigenen Interesse muß die EU die möglichen militärischen Folgen ihrer Raumfahrtprojekte berücksichtigen und fehlende sicherheitspolitische Orientierungen nachholen. Vordringlich ist, die EU-Raumfahrt in die Streitkräfteplanung der EU-Länder, des Eurokorps und der NATO einzubeziehen sowie geeignete Entscheidungs- und Vollzugsorgane für die vielfältigen Verwendungen von Galileo und GMES zu schaffen." (Autorenreferat)

Die Europäische Union (EU) entwickelt eigene Raumfahrttechnologien, um in der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) unabhängig von Nato und USA über geeignete moderne Träger- und Satellitensysteme zu verfügen. Ein europäisches Navigationssatellitensystem (Galileo) und ein System zur Erdbeobachtung (Global Monitoring for Environment and Security, GMES) befinden sich bereits im Aufbau. Die Studie befasst sich mit der Frage, welche weltraumgestützten Systeme außer Galileo und GMES künftig benötigt werden. Sie stellt den strategischen und operativen Anforderungen der ESVP das Leistungsprofil moderner europäischer Telekommunikations-, Aufklärungs- und Überwachungssatelliten gegenüber, die sich für eine schnelle, weltweite Einsatzplanung und Operationsführung in Krisen und Konflikten eignen.EU-Einsatzkräfte sind derzeit auf satellitengestützte Aufklärungs-, Kommunikations- und Führungsmittel angewiesen, die aus unterschiedlichen EU-Mitgliedsländern stammen und sich oft als nicht interoperabel erweisen. Die Situation ist kennzeichnend für den fragmentierten europäischen Markt für Weltraumtechnik. Sie behindert die Nutzung raumgestützter Systeme in vielen Anwendungsbereichen der europäischen Sicherheitsstrategie.Eigene satellitentechnische Entwicklungen der EU in Zusammenarbeit mit der Europäischen Weltraumorganisation ESA verschaffen der ESVP den größtmöglichen Handlungsspielraum bei weitestgehender Unabhängigkeit. Mit fortschreitender Harmonisierung der technischen Standards in der europäischen Raumfahrt wird die EU auf zunehmend interoperable Satellitensysteme ihrer Mitgliedsländer zurückgreifen können. Die kostengünstige Zusammenarbeit mit privaten Systembetreibern eignet sich vorwiegend zur weltraumgestützten Lösung ziviler Sicherheitsaufgaben. (SWP-Studie / SWP)

'Die Europäische Union (EU) entwickelt eigene Raumfahrttechnologien, um in der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) unabhängig von Nato und USA über geeignete moderne Träger- und Satellitensysteme zu verfügen. Ein europäisches Navigationssatellitensystem (Galileo) und ein System zur Erdbeobachtung (Global Monitoring for Environment and Security, GMES) befinden sich bereits im Aufbau. Die Studie befasst sich mit der Frage, welche weltraumgestützten Systeme außer Galileo und GMES künftig benötigt werden. Sie stellt den strategischen und operativen Anforderungen der ESVP das Leistungsprofil moderner europäischer Telekommunikations-, Aufklärungs- und Überwachungssatelliten gegenüber, die sich für eine schnelle, weltweite Einsatzplanung und Operationsführung in Krisen und Konflikten eignen. EU-Einsatzkräfte sind derzeit auf satellitengestützte Aufklärungs-, Kommunikations- und Führungsmittel angewiesen, die aus unterschiedlichen EU-Mitgliedsländern stammen und sich oft als nicht interoperabel erweisen. Die Situation ist kennzeichnend für den fragmentierten europäischen Markt für Weltraumtechnik. Sie behindert die Nutzung raumgestützter Systeme in vielen Anwendungsbereichen der europäischen Sicherheitsstrategie. Eigene satellitentechnische Entwicklungen der EU in Zusammenarbeit mit der Europäischen Weltraumorganisation ESA verschaffen der ESVP den größtmöglichen Handlungsspielraum bei weitestgehender Unabhängigkeit. Mit fortschreitender Harmonisierung der technischen Standards in der europäischen Raumfahrt wird die EU auf zunehmend interoperable Satellitensysteme ihrer Mitgliedsländer zurückgreifen können. Die kostengünstige Zusammenarbeit mit privaten Systembetreibern eignet sich vorwiegend zur weltraumgestützten Lösung ziviler Sicherheitsaufgaben.' (Autorenreferat)

Überblick über Rahmenbedingungen und Möglichkeiten einer militärischen Nutzung des Weltraums mit wissenschaftlichen und technologischen Grundlagen der Raumfahrt sowie sicherheitspolitische und strategische Überlegungen.